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Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung von Vertragsarzten, Krankenhausern und Krankenkassen. Er legt massgeblich fest, welche Leistungen der medizinischen Versorgung von der GKV erstattet werden.

Das vorliegende Werk setzt sich mit dem Normsetzungsinstrument der Richtlinie auseinander. Besondere Beachtung findet dabei die Frage der Einordnung der Richtlinien in die Rechtsquellensystematik und die Problematik der demokratischen Legitimation des G-BA zur Normsetzung.

Daran schliesst sich eine ausfuhrliche Darstellung der Verfahren zur Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in die ambulante und stationare Versorgung an. In diesem Zusammenhang wird auch die Vorgehensweise des G-BA beim Richtlinienbeschluss auf der Grundlage seiner Verfahrensordnung erlautert. Dabei spielen die Grundsatze der evidenzbasierten Medizin und Gesundheitsversorgung eine besondere Rolle.

Contents:

Der gemeinsame Bundesausschuss: Historische Entwicklung.- Aufbau des Gemeinsamen Bundesausschusses.- Aufgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses.- Fazit.- Normsetzung durch Richtlinien: Funktion der Richtlinien im System des SGB V.- Rechtsnormqualitat der Richtlinien.- Grundrechtsrelevanz der Richtlinien.- Richtlinien als Form der Normsetzung.- Institutionelle Legitimation des G-BA.- Demokratische Legitimation des G-BA.- Gesamtergebnis.- Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in den Leistungsanspruch des Versicherten: Einfuhrung in die Problematik.- Der Anspruch des GKV-Versicherten auf Krankenbehandlung.- Das Verfahren zur Integration neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in den Leistungsanspruch des GKV-Versicherten.- Das Verfahren der Methodenbewertung im G-BA.- Gesamtergebnis.- Zusammenfassung in Thesen.